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    • 专利摘要:
    Dichtungsanordnung 1 und mit dieser ausgestatteter Steckverbinder 2, wobei der Steckverbinder 2 ein Steckgehäuse 3, Metall-Kabelschuh-Anschlussstücke 4 und eine Dichtungsanordnung 1 aufweist. Das Steckgehäuse 3, in welchem die Metall-Kabelschuh-Anschlussstücke untergebracht sind, ist mit einem komplementären Steckgehäuse 6 gekuppelt. Die Dichtungsanordnung 1 hält den Rand zwischen dem Steckgehäuse 3, welches ein erster Gegenstand ist, und einem ergänzenden Steckgehäuse 6, welches ein zweiter Gegenstand ist, wasserdicht. Die Dichtungsanordnung 1 weist einen ringförmigen Dichtungskörper 13, nach außen und nach innen herausragende Stücke 14 bzw. 15, welche jeweils von dem äußeren bzw. dem inneren Rand des Dichtungskörpers 13 herausragen, Löcher 16 und Sicherungsstücke 17 auf. Die Dicke des Dichtungskörpers 13 ist größer als seine Breite. Heruasragende Stifte 11 von dem Steckgehäuse 3 sind jeweils in die Löcher 16 eingesetzt. Die Sicherungsstücke 17 sind jeweils in Aufnahmelöchern des Steckgehäuses 3 befestigt.
    公开号:DE102004019606A1
    申请号:DE200410019606
    申请日:2004-04-22
    公开日:2004-11-25
    发明作者:Hirotaka Shizuoka Fukushima；Hidehiko Shizuoka Kuboshima；Chitoshi Shizuoka Nakamura
    申请人:Yazaki Corp；
    IPC主号:H01R13-52
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zum wasserdichten Abdichtendes Randes zwischen Gegenständenwie etwa Steckverbinderteilen (Stecker und Buchse), die zum Verbindenvon elektrischen Kabeln eingesetzt werden.
    [0002] Verschiedeneelektronische Vorrichtungen sind in ein Kraftfahrzeug eingebaut.Hierzu ist ein Kabelbaum vorgesehen, um den elektronischen VorrichtungenSignale oder Energie zuzuführen.Der Kabelbaum weist eine Vielzahl von elektrischen Kabeln und einenStecker auf, der an den elektrischen Kabeln angebracht ist.
    [0003] DerStecker weist Metall-Kabelschuh-Anschlussstücke auf, die mit den elektrischenKabeln verbunden sind, und ein Steckgehäuse zum Unterbringen der Metall-Kabelschuh-Verbindungsstücke. DerKabelbaum führtdas vorgeschriebene Signal oder die Energie den verschiedenen elektronischen Vorrichtungenso zu, dass die Steckgehäusemiteinander gekuppelt sind, um die Metall-Kabelschuh-Anschlussstücke miteinanderzu verbinden.
    [0004] Derobige Steckverbinder kann mit einem Dichtungskörper 101 ausgestattetsein, um den Rand zwischen den Gehäusen 102 und 103 wasserdicht abzudichten,wie in 12 dargestellt(siehe JP-A-2002-151189 ).Der Dichtungskörper 101 istaus Gummi hergestellt, der als ein elastisches Material dient undin Ringform ausgebildet ist.
    [0005] Daseine Steckgehäuse 102,welches ein erster Gegenstand ist, hat eine konkave Vertiefung 104,in welche der Dichtungskörper 101 eingepasst wird.Nun wird angenommen, dass der Dichtungskörper 101 an die konkaveVertiefung 104 angepasst ist. Wenn das andere Steckgehäuse 103 mitden ersten Steckgehäuse 102 gekuppeltwird, wie in 12B dargestellt,wird der Dichtungskörper 101 durchdie äußere Fläche deseinen Steckgehäuses 103 gequetscht,sodass sie elastisch verformt wird. Der Dichtungskörper 101 machtden Rand zwischen der inneren Flächeder konkaven Vertiefung 104, d.h. dem einen Steckgehäuse 102,und dem anderen Steckgehäuse 103 wasserfest(auch als "dicht" oder "wasserdicht" bezeichnet).
    [0006] Eswird erwartet, dass der Dichtungskörper 101 den Randzwischen den Gegenständenwie etwa den oben beschriebenen Steckgehäusen 102 und 103 sicherwasserdicht abdichtet. Um den Rand zwischen den Gegenständen wasserdichtabzudichten, wird der Dichtungskörper 101 umein vorgeschriebenes Maß gequetscht,um elastisch verformt zu werden, wenn der Rand zwischen den Gegenständen wasserdichtabgedichtet wird.
    [0007] Andererseitshat der Dichtungskörper 101, derzum wasserdichten Abdichten des Randes zwischen den Steckgehäusen eingesetztwird, in einem anfänglichenZustand, in dem sie noch nicht elastisch verformt ist, im Querschnitteine runde Form. Wenn der Dichtungskörper 101 elastischverformt ist, als ein Ergebnis des Quetschens um ein vorgeschriebenesMaß, vergrößert sichseine Breite. Demzufolge muss die Breite der konkaven Vertiefung 104 auch vergrößert sein.Damit tendiert das Steckgehäuse 102 dazu,vergrößert zusein. Jedoch wird gefordert, dass der Stecker kleinere Abmessungenhat.
    [0008] Esist auch gefordert, dass der Dichtungskörper 101 kleiner wird.Es kann daher vorgeschlagen werden, dass der Dichtungskörper ausdiesem Grund eine kleinere Breite als eine Dicke aufweist, wie in 13A gezeigt. Es kann auchvorgeschlagen werden, dass die Breite der konkaven Vertiefung 104, diein dem einen Steckgehäuse 102 ausgebildetist, reduziert wird, sodass der Dichtungskörper 101 eine ausreichendeelastische Verformung aufweist, um den Rand zwischen den Gegenständen wasserdicht abzudichten,wodurch das Steckgehäuse 102 verkleinertwird.
    [0009] Indiesem Fall, wenn die Breite kleiner als die Dicke ist und die Gegenstände so zusammengebrachtwerden, dass der Dichtungskörper 101 ineiner Richtung der Dicke gequetscht wird, kann der Dichtungskörper 101 kippen,wie durch die 2-Punkt-Strich-Linie 13B angedeutet.Der Kontaktflächendruckzwischen dem Dichtungskörper 101 und demGegenstand kann nicht beibehalten werden, sodass der Dichtungskörper 101 nichtsicher den Rand zwischen den Gegenständen abdichten kann.
    [0010] Durchdie Erfindung wird eine Dichtungsanordnung geschaffen, welche kleinereAbmessungen hat und den Rand zwischen Gegenständen sicher wasserdicht abdichtet.
    [0011] Weiterhinwird durch die Erfindung ein Steckverbinder geschaffen, der miteiner Dichtungsanordnung ausgestattet ist, die kleinere Abmessungenhat und von der der Rand zwischen den Steckgehäusen sicher wasserdicht abgedichtetwird.
    [0012] Gemäß der Erfindungist eine Dichtungsanordnung geschaffen, die zwischen einem erstenGegenstand und einem zweiten Gegenstand zum wasserdichten Abdichtendes zwischenliegenden Randes angeordnet ist, aufweisend: einenringförmigenDichtungskörpermit festem Kern der eine Dicke in einer ersten Richtung aufweist,in der sich der erste Gegenstand und der zweite Gegenstand gegenüberliegen,wobei die Dicke größer istals eine Breite in einer zweiten Richtung orthogonal zu der erstenRichtung, ein herausragenden Stück, welches von einer Positionherausragt, an der die Dicke der Dichtungsanordnung in zwei Segmenteunterteilt ist, einen Sicherungsbereich, der an dem herausragendenStück angeordnetist und an dem ersten Gegenstand befestigt ist.
    [0013] Indieser Konfiguration ist ein Sicherungsbereich, der an dem erstenGegenstand befestigt ist, an einem herausragenden Stück angeordnet,welches von einer Position herausragt, an der die Dicke der Dichtungsanordnungin zwei Segmente unterteilt ist. Aus diesem Grund wird, wenn derDichtungskörper dabeiist zu kippen, die elastische Rückhaltekraftin Richtung des Ausdehnens oder des Zusammendrückens zwischen dem Dichtungskörper unddem herausragenden Stückerzeugt. Somit wird, wenn der Sicherungsbereich an dem ersten Gegenstandbefestigt ist und der Dichtungskörperdabei ist zu kippen, weil er durch den zweiten Gegenstand gedrückt wird, dieelastische Rückstellkraftin eine Richtung entgegengesetzt zu der Richtung wirken, in derdie Dichtungsanordnung durch den zweiten Gegenstand gedrückt wird.Dies verhindert ein Kippen der Dichtungsanordnung zwischen dem erstenund dem zweiten Gegenstand, wodurch der Rand zwischen dem erstenGegenstand und dem zweiten Gegenstand wasserdicht gehalten wird.
    [0014] Ferner,da die Breite kleiner als die Dicke ist, kann die Dichtungsanordnungselbst verkleinert werden und dadurch kann der Gegenstand verkleinert werden.
    [0015] Vorzugsweiseist das herausragende Stück einherausragendes Stück,welches von einem inneren Rand der ringförmigen Dichtungsanordnung mit festenKern aus nach innen herausragt. In dieser Konfiguration, wenn derDichtungskörperkippt, entsteht eine elastische Rückstellkraft in Richtung des Ausdehnensoder Zusammendrückenszwischen dem Dichtungskörperund dem nach innen herausragenden Stück. Somit, wenn der Sicherungsbereich andem ersten Gegenstand angebracht ist und der Dichtungskörper dabeiist zu kippen, weil er durch den zweiten Gegenstand gedrückt wurde,wird die elastische Rückstellkraftin der Dichtungsanordnung in einer Richtung entgegengesetzt derRichtung in der der Dichtungskörperdurch den zweiten Gegenstand gedrückt wurde, erzeugt. Dies verhindertein Kippen der Dichtungsanordnung zwischen dem ersten Gegenstandund dem zweiten Gegenstand, wodurch der Rand zwischen dem erstenGegenstand und dem zweiten Gegenstand wasserdicht angehalten wird.
    [0016] Vorzugsweiseist das herausragende Stück einherausragendes Stück,welches von einem äußeren Randder ringförmigenDichtungsanordnung mit festen Kern nach außen herausragt. In dieser Konfiguration,wenn der Dichtungskörperkippt, entsteht eine elastische Rückstellkraft in der Richtungdes Ausdehnens oder Zusammendrückenszwischen dem Dichtungskörperund dem nach außenherausragenden Stück.Somit, wenn der Sicherungsbereich an dem ersten Gegenstand befestigtist und der Dichtungskörperdabei ist zu kippen, weil er durch den zweiten Gegenstand gedrückt wird,wird die elastische Rückstellkraftin einer Richtung entgegengesetzt der Richtung erzeugt, in welcherder Dichtungskörperdurch den zweiten Gegenstand gedrückt wird. Dies verhindert dasKippen der Dichtungsanordnung zwischen dem ersten Gegenstand unddem zweiten Gegenstand, wodurch der Rand zwischen dem ersten Gegenstandund dem zweiten Gegenstand wasserdicht gehalten wird.
    [0017] Vorzugsweiseist der Sicherungsbereich ein Loch, welches sich durch das herausragendeStück hindurcherstreckt, und ein herausragender Stift, der aus dem ersten Gegenstandherausragt, wird in das Loch eingesetzt, sodass das herausragendeStück mitdem ersten Gegenstand gesichert wird.
    [0018] Indieser Konfiguration wird der herausragende Stift, welcher aus demersten Gegenstand herausragt, in das Loch eingesetzt, welches sichdurch das herausragende Stückhindurch erstreckt, sodass das herausragende Stück sicher an dem ersten Gegenstandbefestigt werden kann. Aus diesem Grund, wenn der Dichtungskörper dabeiist zu kippen, kann die elastische Rückstellkraft sicher in einerRichtung des Ausdehnens oder Zusammendrückens zwischen dem Dichtungskörper unddem nach außenherausragenden Stückerzeugt werden. Dies verhindert ein Kippen der Dichtungsanordnungzwischen dem ersten Gegenstand und dem zweiten Gegenstand, wodurchder Rand zwischen dem ersten Gegenstand und dem zweiten Gegenstandwasserdicht gehalten wird.
    [0019] Vorzugsweiseist der Sicherungsbereich ein Sicherungsstück, welches von dem herausragendem Stück aus inRichtung des ersten Gegenstands herausragt, und das Sicherungsstück ist ineinem Aufnahmeloch gesichert, das in dem ersten Gegenstand ausgebildetist, sodass das herausragende Stückan dem ersten Gegenstand befestigt ist.
    [0020] Indieser Konfiguration ist das Sicherungsstück, welches von dem herausragendenStück aus inRichtung des ersten Gegenstands herausragt, in einem in dem erstenGegenstand ausgebildeten Aufnahmeloch befestigt, sodass das herausragende Stück sicheran dem ersten Gegenstand befestigt werden kann. Aus diesem Grund,wenn der Dichtungsköperdabei ist zu kippen, kann die elastische Rückstellkraft sicher in einerRichtung des Ausdehnens oder Zusammendrückens zwischen dem Dichtungsköper unddem nach außenherausragenden Stückerzeugt werden. Dies verhindert ein Kippen der Dichtungsanordnungzwischen dem ersten Gegenstand und dem zweiten Gegenstand, wodurchder Rand zwischen dem ersten Gegenstand und dem zweiten Gegenstandwasserdicht gehalten wird.
    [0021] Vorzugsweiseweist der Dichtungskörpereinen ersten Kontaktbereich auf, der gegenüber und in Kontakt mit dem erstenGegenstand ist, und einen zweiten Kontaktbereich, der gegenüber undin Kontakt mit dem zweiten Gegenstand ist, wobei die Oberfläche vonentweder dem ersten Kontaktbereich oder dem zweiten Kontaktbereichflach entlang der Oberflächevon entweder dem ersten Gegenstand oder dem zweiten Gegenstand ausgebildetist, und wobei die andere Oberflächevon dem ersten Kontaktbereich bzw. dem zweiten Kontaktbereich konischin Richtung des ersten Gegenstand bzw. des zweiten Gegenstands ausgebildetist.
    [0022] Gemäß dieserKonfiguration wird der erste Kontaktbereich entlang der einen Oberfläche elastischverformt, um den Rand zwischen sich und der einen Oberfläche wasserdichtzu halten. Der andere Kontaktbereich wird in eine Richtung elastischverformt, in der er in Richtung der anderen Oberfläche gequetschtwird, um den Rand zwischen sich und der anderen Oberfläche wasserdichtzu halten. Somit hältdie Dichtungsanordnung den Rand zwischen dem ersten Gegenstand unddem zweiten Gegenstand sicher wasserdicht.
    [0023] Fernerwird durch die Erfindung ein Steckverbinder geschaffen, aufweisend: eineDichtungsanordnung und ein Steckgehäuse, welches als ein ersterGegenstand dient, wobei das Steckgehäuse mit einem Zusatz-Steckgehäuse gekuppeltist, welches als ein zweiter Gegenstand dient.
    [0024] Gemäß dieserKonfiguration, wenn der Dichtungskörper durch das entsprechendeSteckgehäuse gedrückt wirdund dabei ist zu kippen, kann die elastische Rückstellkraft sicher in eineRichtung des Ausdehnens oder Zusammendrückens zwischen dem Dichtungskörper unddem herausragenden Stückerzeugt werden. Mit anderen Worten, da das Sicherungsstück an demSteckgehäusebefestigt ist, wenn die Dichtungsanordnung von dem komplementären Steckgehäuse gedrückt wirdund dabei ist zu kippen, wird die elastische Rückstellkraft in eine Richtung entgegengesetztder Richtung generiert, in der sie von dem komplementären Steckergedrücktwird. Dies verhindert ein Kippen der Dichtungsanordnung zwischendem Steckgehäuseund dem komplementärenSteckgehäuse,wodurch der Rand zwischen dem Steckgehäuse und dem komplementären Steckgehäuse sicherwasserdicht gehalten wird.
    [0025] Ferner,da die Breite des Dichtungskörpers kleinerals die Dicke ist, kann die Dichtungsanordnung selbst verkleinertwerden und das Steckgehäusekann verkleinert werden.
    [0026] Dieobigen und andere Gegenständeund Merkmale der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibungmit Bezugnahme auf die anhängende Zeichnungdeutlich. In der Zeichnung zeigen:
    [0027] 1 eine perspektivische Ansichteines Steckverbinders, der mit einer Dichtungsanordnung gemäß einerAusführungsformdieser Erfindung ausgestattet ist,
    [0028] 2 eine perspektivische Explosionsansichtdes Steckerverbinders aus 1,
    [0029] 3 eine Schnittansicht, dieentlang der Linie A-B-C-D-E-Fin 1 geschnitten ist,
    [0030] 4 eine Schnittansicht, dieentlang der Linie IV-IV in 1 geschnittenist,
    [0031] 5 eine Schnittansicht, dieeinen Zustand darstellt, bei dem das Steckgehäuse des Steckerverbinders aus 3 mit einem komplementären Steckgehäuse gekuppeltist,
    [0032] 6 ist eine Schnittansicht,die entlang der Linie VI-VIin 2 geschnitten ist,
    [0033] 7 eine Schnittansicht, dieentlang der Linie VII-VII in 2 geschnittenist,
    [0034] 8 ist eine vergrößerte Schnittansichtder Region VIII aus 6,
    [0035] 9 ist eine vergrößerte Schnittansichtder Region IX aus 7,
    [0036] 10 ist eine vergrößerte Schnittansicht desHauptteils beim Kuppeln des Steckgehäuses des Steckerverbindersaus 3 mit einem komplementären Steckgehäuse,
    [0037] 11 ist eine vergrößerte Schnittansicht desHauptteils beim Kuppeln des Steckgehäuses des Steckerverbinders,der in 4 dargestelltist, mit einem komplementärenSteckgehäuse,
    [0038] 12A ist eine Schnittansichtvon einer konventionellen Dichtungsanordnung, die zum Abdichtendes Randes zwischen Steckgehäusenvon einem Steckerverbinder eingesetzt wird,
    [0039] 12B ist eine Ansicht, dieeinen Zustand zeigt, bei dem die Dichtungsanordnung aus 12A den Rand zwischen denSteckgehäusenabdichtet,
    [0040] 13A ist eine Schnittansichtvon einer anderen konventionellen Dichtungsanordnung, die zum Abdichtendes Randes zwischen Steckgehäusenvon einem Steckerverbinder eingesetzt wird, und
    [0041] 13B ist eine Ansicht, dieeinen Zustand zeigt, bei dem die Dichtungsanordnung aus 13A den Rand zwischen denSteckgehäusenabdichtet.
    [0042] Anschließend wirdunter Bezug auf die 1 bis 11 eine Ausführungsformdieser Erfindung erläutert.Die Dichtungsanordnung gemäß einerAusführungsformder Erfindung, die in den 1 und 2 dargestellt ist, konstituierteinen Stecker 2. Wie in den 1 und 2 zu sehen, weist der Stecker 2 einSteckgehäuse 3 auf,welches ein erster Gegenstand ist, eine Mehrzahl von Kabelschuh-Anschlussstücken 4 (3 und 5) und eine Dichtungsanordnung 1.
    [0043] DasSteckgehäuse 3 istaus einem synthetischen Harz hergestellt. Das Gehäuse 3 istan einem Behälter 5a voneiner elektronischen Vorrichtung angebracht, wie etwa ein Wandler,der in einem elektrischen Fahrzeug, einem Hybridfahrzeug oder einem Brennstoffzellenfahrzeugetc. eingebaut ist. Der Stecker 3 ist mit einem komplementären Steckgehäuse 6 gekuppelt,welches ein zweiter Gegenstand ist.
    [0044] DasSteckgehäuse 3,wie in den 1 bis 5 gezeigt, weist eine Mehrzahlvon Zylindern 7 zum Unterbringen von jeweiligen Metall-Kabelschuh-Anschlussstücken 4 undeinen Flansch 8 auf, welcher diese Zylinder miteinanderverbindet und von der äußeren Oberfläche derZylinder 7 herausragt. Wenn das Steckgehäuse 3 mitdem komplementären Steckgehäuse gekuppeltist, überlappensich der Flansch 8 und die äußere Oberfläche 6a des komplementären Steckgehäuses 6 (5).
    [0045] DerFlansch 8 weist eine konkave Vertiefung 9 (1 und 5), Aufnahmelöcher 10 und herausragendeStifte 11 ( 1, 2 und 4) auf. Die konkave Vertiefung 9 istin einer Form ausgebildet, welche konkav von der Oberfläche 8a desFlansches 8 aus gegenüberdem komplementärenSteckgehäuse 6 ist.Die konkave Vertiefung 9 umgibt die Mehrzahl von Zylindern 7.Die konkave Vertiefung 9 ist am vollständigen Umfang des Steckgehäuses 3 ausgebildet.
    [0046] DieAufnahmelöcher 10 sindan beiden Ränderndes Steckgehäuses 3 inRichtung der Breite vorgesehen. Die Aufnahmelöcher 10 durchdringenden Flansch 8. Die Aufnahmelöcher 10 sind auf derSeite der Zylinder 7 und des Steckgehäuses 3 weiter außen alsdie konkave Vertiefung 9 ausgebildet.
    [0047] Dieherausragenden Stifte 11 sind zwischen den benachbartenZylindern 7 vorgesehen. Die herausragenden Stifte 11 ragenin Richtung des komplementärenSteckgehäuses 6 vonder Oberfläche 8a desFlansches 8 aus gegenüberdem komplementärenSteckgehäuse 6 heraus.Die herausragenden Stifte 11 sind an einer Seite der Zylinder 7 unddes Steckgehäuses 3 weiterinnen als die konkave Vertiefung 9 ausgebildet.
    [0048] DieMetall-Kabelschuh-Anschlussstücke 4 sindaus einer leitenden metallischen Platte hergestellt und jeweilsin den Zylindern 7 des Steckgehäuses 3 untergebracht.Die Metall-Kabelschuh-Anschlussstücke 4 sindelektrisch mit Stromanschlüssenverbunden, die in dem Behälter 5a eineselektrischen Apparates 5 untergebracht sind. Die Metall-Kabelschuh-Anschlussstücke 4 sindmit den komplementärenMetall-Kabelschuh-Anschlussstücken 12 verbunden,die in dem komplementären Steckgehäuse 6 untergebrachtsind, das entsprechend mit dem Steckgehäuse 3 verbunden ist (5).
    [0049] DieDichtungsanordnung 1 ist aus einem elastischen Materialhergestellt, welches elastisch verformbar ist. Wie in 2 dargestellt, weist die Dichtungsanordnung 1 integraleinen ringförmigen Dichtungskörper 13,nach außenherausragende Stücke 14,nach innen herausragende Stücke 15,Löcher 16 undSicherungsstücke 17 auf.Die Löcher 16 unddie Sicherungsstücke 17 dienenals Sicherungsbereiche.
    [0050] DerDichtungskörper 13 istin der konkaven Vertiefung 9 untergebracht, wie in den 1, 3 und 5 dargestellt.In dem Zustand, in dem der Dichtungskörper 13 in der konkavenVertiefung 9 untergebracht ist, sind die Dicke T (8 und 9) des Dichtungskörpers 13 in der Richtung(Pfeil G in 3), in derdas Steckgehäuse 3 unddas komplementäreSteckgehäuse 6 sichgegenüberliegen, größer alsdie Breite W davon (8 und 9) senkrecht zur Richtungvon Pfeil G.
    [0051] DieDicke T bezieht sich auf die Abmessung der Dichtungsanordnung 13 ineine Richtung, in welcher der Flansch 8 und das komplementäre Steckgehäuse 6 sichgegenseitig in einem Zustand überlappen,in dem die Dichtungsanordnung 13 in der konkaven Vertiefung 9 untergebrachtist, d.h. in einer Richtung senkrecht zu sowohl der Oberfläche 8a des Flansches 8 alsauch der äußeren Oberfläche 6a des Steckgehäuses 6,das den Flansch 8 überlappt.Die Dicke T bezieht sich auch auf die Abmessung der Dichtungsanordnung 13 ineiner Richtung, in der das Steckgehäuse 3 und das komplementäre Steckgehäuse 6 sichgegeneinander in einem Zustand annähern, in dem die Dichtungsanordnung 13 inder konkaven Vertiefung 9 untergebracht ist. Ferner istdie Dicke T größer alsdie Tiefe der konkaven Vertiefung 9.
    [0052] DieBreite W bezieht sich auf die Abmessung der Dichtungsanordnung 13 ineiner Richtung senkrecht zu der Richtung, in welcher der Flansch 8 und daskomplementäreSteckgehäuse 6 sichgegenseitig in einem Zustand überlappen,in dem die Dichtungsanordnung 13 in der konkaven Vertiefung 9 untergebrachtist, d.h. in einer Richtung entlang sowohl der Oberfläche 8a desFlansches 8 als auch der äußeren Oberfläche 6a desSteckgehäuses 6,das den Flansch 8 überlappt.Die Breite W bezieht sich auch auf die Abmessung der Dichtungsanordnung 13 ineiner Richtung senkrecht zu der Richtung, in welcher das Steckgehäuse 3 unddas komplementäreSteckgehäuse 6 sichgegeneinander in einem Zustand annähern, in dem die Dichtungsanordnung 13 inder konkaven Vertiefung 9 untergebracht ist. Ferner bezeichnetdie Breite W die Abmessung in radialer Richtung des Dichtungskörpers 13.
    [0053] DerDichtungskörper 13 istin einem Zustand, in dem er in der konkaven Vertiefung 9 untergebracht ist,wie in den 6 und 7 dargestellt, über denvollständigenUmfang mit einem ersten Kontaktbereich 18, der in Kontaktmit dem Boden 9a der konkaven Vertiefung 9 ist,und einem zweiten Kontaktbereich 19 ausgestattet, der inKontakt mit der äußeren Oberfläche 6a deskomplementärenSteckgehäuses 6 ist, dasmit dem Steckgehäuse 3 gekuppeltist. Der erste Kontaktbereich 18 liegt gegenüber demSteckgehäuse 3,sowie gegenüberdem Boden 9a der konkaven Vertiefung 9 und istin Kontakt mit dem Steckgehäuse 3 sowiein Kontakt mit dem Boden 9a der konkaven Vertiefung 9 gebracht.Die Oberflächedes ersten Kontaktbereiches 18 ist im Wesentlichen flachentlang des Bodens 9a der konkaven Vertiefung 9,d.h. der Oberflächedes Steckgehäuses 3 hergestellt.
    [0054] Derzweite Kontaktbereich 19 liegt gegenüber dem komplementären Steckgehäuse 6 sowiegegenüberder äußeren Oberfläche 6a deskomplementärenSteckers 6. Der zweite Kontaktbereich 19 ist graduellkonisch in Richtung der äußeren Oberfläche 6a deskomplementärenSteckgehäuses 6.
    [0055] DerDichtungskörper 13 istzwischen dem Steckgehäuse 3 unddem komplementärenSteckgehäuse 6 ineiner derartigen Art und Weise vorgesehen, dass der erste Kontaktbereich 18 mitdem Boden 9a der konkaven Vertiefung 9 in Kontaktsteht und der zweite Kontaktbereich 19 durch die äußere Oberfläche 6a gequetschtund dadurch elastisch verformt wird. Somit hält die Dichtungsanordnung 1 den Randzwischen dem Boden 9a der konkaven Vertiefung 9,d.h. dem Steckgehäuses 3 undder äußeren Oberfläche 6a,d.h. dem Steckgehäuse 6 wasserdicht.
    [0056] Dienach außenherausragenden Stücke 14, wiein den 1, 2, 3 und 6 dargestellt,sind an beiden äußeren Rändern inRichtung der Breite des Dichtungskörpers 13 vorgesehen.Die nach außen herausragendenStücke 14 ragenjeweils von dem äußeren Randdes Dichtungskörpers 13 nachaußen heraus.Die nach außenherausragenden Stücke 14 ragenvon der Position P1 heraus, an der die Dicke T des Dichtungskörpers 13 inzwei Segmente unterteilt ist. In dem illustrierten Beispiel (8) ist die Dicke des Dichtungskörpers 13 zufällig inzwei gleiche Segmente an der Position P1 unterteilt.
    [0057] Dasnach außenherausragende Stück 14 kannvon der Position herausragen, an der die Dicke T des Dichtungskörpers 13 inzwei gleiche Segmente unterteilt ist. Das nach außen herausragendeStück 14 überlapptdas Aufnahmeloch 10, wenn der Dichtungskörper 13 inder konkaven Vertiefung 9 untergebracht ist. Es ist diegleiche Anzahl von nach außen herausragendenTeilen 14 wie von Aufnahmelöchern 10 vorgesehen.
    [0058] Dienach innen herausragenden Stücke 15, wiein den 1, 2, 4 und 7 dargestellt,ragen von dem inneren Rand des Dichtungskörpers 13 aus nachinnen von dem Dichtungskörper 13 heraus.Das nach innen herausragende Stück 15 ragtvon der Position P2 heraus, an der die Dicke T des Dichtungskörpers 13 inzwei Segmente unterteilt ist. In dem dargestellten Beispiel (9) ist die Dicke T des Dichtungskörpers 13 zufällig inzwei gleiche Segmente unterteilt.
    [0059] Dasnach innen herausragende Stück 15 kannvon der Position herausragen, an der die Dicke T des Dichtungskörpers 13 inzwei gleiche Segmente unterteilt ist. Das nach innen herausragendeStück 15 überlapptden herausragenden Stift 11, wenn der Dichtungskörper 13 inder konkaven Vertiefung 9 untergebracht ist. Es ist diegleiche Anzahl von nach innen herausragenden Teilen 15 wievon herausragenden Stiften 11 vorgesehen.
    [0060] DieLöcher 16,wie in den 1, 2, 4, 7 und 9 dargestellt, sind jeweilsin den nach innen herausragenden Teilen 15 vorgesehen.Das Loch 16 durchdringt das nach innen herausragende Stück 15.Herausragende Stifte 11, welche aus dem Flansch 8 des Steckgehäuses 3 herausragen,sind jeweils in die Löcher 16 eingesetzt.Somit ist der Dichtungskörper 13, d.h.die Dichtungsanordnung 1 in der konkaven Vertiefung 9,d.h. an dem Steckgehäuse 3 fixiert.
    [0061] DieSicherungsstücke 17,wie in den 2, 3, 5, 6 und 8 dargestellt, sind jeweilsan den nach außenherausragenden Stücke 14 vorgesehen.Die Sicherungsstücke 17 ragenin Richtung des Steckgehäuses 3 vondem nach außenherausragenden Stück 14 weg.Das Sicherungsstück 17 wirdin das Aufnahmeloch 10 gepresst, sodass es an dem Aufnahmeloch 10 befestigtist. Das Sicherungsstück 17 istan dem Aufnahmeloch 10 befestigt, sodass der Dichtungskörper 13,d.h. die Dichtungsanordnung 1 in der konkaven Vertiefung 9,d.h. an dem Steckgehäuse 3 fixiertist.
    [0062] Dasmit der Dichtungsanordnung 1 ausgestattete Steckgehäuse 3,d.h. der Stecker 2 ist mit dem komplementären Steckgehäuse 6 gekuppelt. Dannwird, wie die 10 und 11 zeigen, die äußere Oberfläche 6a deskomplementärenSteckgehäuses 6 mitdem zweiten Kontaktbereich 19 der Dichtungsanordnung 1 inKontakt gebracht. Aufgrund dessen nähern sich das Steckgehäuse 3 unddas komplementäreSteckgehäuse 6 aneinanderan, gegen die elastische Rückstellkraftdes Dichtungskörpers 13, d.h.der Dichtungsanordnung 1.
    [0063] Somitwird z.B. der zweite Kontaktbereich 19 durch das komplementäre Steckgehäuse 6 entlang PfeilH1 in 10 und Pfeil J1in 11 gebogen. Sozusagenwird der zweite Kontaktbereich 19 von dem Dichtungskörper 13 ausgesehen nach innen entlang Pfeil H1 bzw. J1 in den 10 bzw. 11 über denersten Kontaktbereich 18 gekippt.
    [0064] Dannsind die Sicherungsstücke 17 jeweilsin den Aufnahmelöchern 10 befestigtund die herausragenden Stifte 11 sind jeweils in den Löchern 16 eingesetzt,sodass die nach außenund die nach innern herausragenden Stücke 14 bzw. 15 andem Steckgehäuse 3 fixiertsind. Somit entsteht die elastische Rückstellkraft in der Dichtungsanordnung 1 entlang derPfeile H2 und J2 in den 10 bzw. 11 entgegengesetzt zu denPfeilen H1 und J1. Der Dichtungskörper 13 ist vor einemKippen auf dem ersten Kontaktbereich 18 entlang der PfeileH1 und J1 geschützt.
    [0065] Somitsind das Steckgehäuse 3 unddas komplementäreSteckgehäuse 6 miteinandergekuppelt. Der erste Kontaktbereich 18 ist in Kontakt mit demBoden 9a der konkaven Vertiefung 9 gebracht, wohingegender zweite Kontaktbereich 19 in Quetschrichtung elastischverformt, sodass die Dichtungsanordnung 1 den Rand zwischendem Flansch 8 des Steckgehäuses 3 und dem komplementären Steckgehäuse 6 wasserdichthält.
    [0066] Derzweite Kontaktbereich 19 kann durch das komplementäre Steckgehäuse 6 entlangder Pfeile H2 in 10 bzw.J2 in 11 gebogen zu werden.Sozusagen kann der zweite Kontaktbereich 19 von dem Dichtungskörper 13 ausgesehen nach außenentlang der Pfeile H2 und J2 überden ersten Kontaktbereich 18 kippen.
    [0067] Unterdessensind die Sicherungsstücke 17 jeweilsin den Aufnahmelöchern 10 befestigtund die herausragenden Stifte 11 sind jeweils in die Löcher 10 eingesetzt,sodass die nach außenund die nach innen herausragenden Stücke 14 bzw. 15 andem Steckgehäuse 3 fixiertsind. Aus diesem Grund entsteht eine elastische Rückstellkraftin der Dichtungsanordnung 1 entlang der Pfeile H1 bzw.J1 entgegengesetzt zu den Pfeilen H2 bzw. J2. Somit ist der Dichtungskörper 13 voreinem Kippen auf dem ersten Kontaktbereich 18 entlang derPfeile H2 bzw. J2 geschützt.
    [0068] Dadurchdienen die nach außenund die nach innen herausragenden Stücke 14 bzw. 15 als Stützstäbe oderZugstäbe, sodassdie Dichtungsanordnung 13 verhindern kann, dass der Dichtungskörper 13 aufdem ersten Kontaktbereich 18 kippt.
    [0069] Gemäß dieserAusführungsformsind die herausragenden Stücke 14 und 15,welche von den Positionen P1 und P2 herausragen und bei denen die DickeT des Dichtungskörpers 13 inzwei Segmente unterteilt ist, mit Sicherungsstücken 17 und Löchern 16 ausgestattet,welche als Sicherungsbereiche dienen, die an dem Steckgehäuse 3 befestigtsind. Die Sicherungsstücke 17 unddie Löcher 16 sindan dem Steckgehäuse 3 sobefestigt, dass eine elastische Rückstellkraft, wenn der Dichtungskörper 13 kippt,in Richtung des Ausdehnens oder Zusammendrückens zwischen dem Dichtungskörper 13 undden herausragenden Stücken 14 bzw. 15 entlangder Pfeile H1, H2 bzw. J1, J2 entsteht.
    [0070] Somitwird, da die Sicherungsstücke 17 und dieLöcher 16,welche als Sicherungsbereiche dienen, an dem Steckgehäuse 3 befestigtsind, wenn die Dichtungsanordnung 1 durch das komplementäre Steckgehäuse 6 gedrückt sowiegekippt wird, die elastische Rückstellkraftin der Dichtungsanordnung 1 in der Richtung entgegengesetztzu der Richtung erzeugt, in der sie durch das komplementäre Steckgehäuse gedrückt wird.Dies verhindert ein Kippen des Dichtungskörpers 13 zwischendem Steckgehäuse 3 unddem komplementärenSteckgehäuse.Somit hältdie Dichtungsanordnung 1 den Rand zwischen dem Steckgehäuse 3 unddem ergänzendeSteckgehäuse 6 wasserdicht.
    [0071] Dadie Breite W des Dichtungskörpers 13 kleinerals seine Dicke T ist, kann die Dichtungsanordnung 1 selbstverkleinert werden und die Breite der konkaven Vertiefung 9 kannverkleinert werden. Somit kann auch das Steckgehäuse 3 verkleinert werden.
    [0072] DieDichtungsanordnung 1 weist nach innen herausragende Stücke 15 auf,welche von der inneren Kante des Dichtungskörpers 13 herausragen.Die herausragenden Stifte 11, welche aus dem Steckgehäuse 3 herausragen,sind in die Löcher 16 eingesetzt,welche jeweils die nach innen herausragenden Stücke 15 durchdringen.Die Löcher 16 erlaubenfolglich den nach innen herausragenden Teilen 15 und demSteckgehäuse 3 sichermiteinander verbunden zu sein.
    [0073] DieDichtungsanordnung 1 weist auch nach außen herausragende Stücke 14 auf,welche von dem äußeren Randdes Dichtungskörpers 13 herausragen.Die Sicherungsstücke 17,welche von den nach außenherausragenden Stücken 14 inRichtung des Steckgehäuses 3 herausragen,sind in den Aufnahmelöchern 10 befestigt,die in dem Steckgehäuse 3 ausgebildetsind. Somit erlauben die Sicherungsstücke 17 den nach außen herausragendenStücken 14 unddem Steckgehäuse 3 sichermiteinander verbunden zu sein.
    [0074] Somitentsteht, da die Sicherungsstücke 17 unddie Löcher 16,welche als Sicherungsbereiche dienen, sicher an dem Steckgehäuse 3 befestigtsind, wenn die Dichtungsanordnung 1 kippt, die elastische Rückstellkraftin der Richtung des Ausdehnens oder Zusammendrückens zwischen dem Dichtungskörper 13 undden herausragenden Stücken 14 bzw. 15 entlangdes Pfeile H1, H2 bzw. J1, J2. Dies verhindert ein Kippen des Dichtungskörpers 13 zwischendem Steckgehäuse 3 unddem ergänzendenSteckgehäuse 6.Somit hältdie Dichtungsanordnung 1 den Rand zwischen dem Steckgehäuse 3 unddem ergänzendenSteckgehäuse 6 sicherwasserdicht.
    [0075] Dererste Kontaktbereich 18 ist entlang dem Boden 9a derkonkaven Vertiefung 9 von dem Steckgehäuse 3 ausgebildet.Der zweite Kontaktbereich 19 ist konisch in Richtung der äußeren Oberfläche 6a vondem ergänzendenSteckgehäuse 6.Die Dichtungsanordnung 1 wird in eine Richtung elastischdeformiert, in welche sich der erste Kontaktbereich 18 entlang demBoden 9a der konkaven Vertiefung 9 des Steckgehäuses 3 erstreckt,und der zweite Kontaktbereich 19 wird in Richtung der äußeren Oberfläche 6a vondem ergänzendenSteckgehäuse 6 gequetscht.
    [0076] Somithält dererste Kontaktbereich 18 den Rand zwischen sich und demBoden 9a von der konkaven Vertiefung 9 des Steckgehäuses 3 sicherwasserdicht. Der zweite Kontaktbereich 19 hält den Rand zwischensich und der äußeren Oberfläche 6a von demkomplementärenSteckgehäuse 6 sicherwasserdicht. Dem gemäß hält die Dichtungsanordnung 1 denRand zwischen dem Steckgehäuse 3 unddem komplementärenSteckgehäuse 6 wasserdicht.
    [0077] Gemäß dieserErfindung weist die Dichtungsanordnung 1 die nach außen herausragenden Stücke 14 unddie nach innen herausragenden Stücke 15 auf.Jedoch kann die Dichtungsanordnung 1 gemäß dieserErfindung zumindest entweder die nach außen herausragenden Stücke 14 oderdie nach innen herausragenden Stücke 15 aufweisen.
    [0078] Gemäß dieserErfindung ist das nach außen herausragendeStück 14 miteinem Sicherungsstück 17 ausgestattet,wohingegen das nach innen herausragende Stück 15 mit dem Loch 16 ausgestattetist. Jedoch kann in der Dichtungsanordnung 1 gemäß dieserErfindung das nach außenherausragende Stück 14 mitdem Loch 16 ausgestattet sein, wohingegen das nach innenherausragende Stück 15 mit demSicherungsstück 17 ausgestattetsein kann.
    [0079] Inder oben beschriebenen Ausführungsform istder erste Kontaktbereich 18 flach entlang des Bodens 9a vonder konkaven Vertiefung 9 des Steckgehäuses 3 ausgebildetund der zweite Kontaktbereich 19 ist konisch in Richtungder äußeren Oberfläche 6a vondem ergänzendenSteckgehäuse 6 ausgebildet.
    [0080] Indieser Erfindung kann der erste Kontaktbereich 18, derin Kontakt mit dem Boden 9a von der konkaven Vertiefung 9 ist,konisch in Richtung dem Boden 9a von der konkaven Vertiefung 9,d.h. dem Steckgehäuse 3 ausgebildetsein und der zweite Kontaktbereich 19 kann in Kontakt mitder äußeren Oberfläche vondem ergänzendenSteckgehäuse 6 flachentlang der äußeren Oberfläche 6a vondem ergänzendenSteckgehäuse 6 ausgebildetsein.
    [0081] Inder oben beschriebenen Ausführungsform istdie Dichtungsanordnung 1 zwischen den Steckgehäusen 3 und 6 angeordnet,um den Rand zwischen diesen wasserdicht abzudichten. Jedoch kanndie Dichtungsanordnung 1 gemäß dieser Erfindung zwischenunterschiedlichen Gegenständenangeordnet sein, die anders als die Steckgehäuse sind, um den Rand zwischendiesen wasserdicht zu halten.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Dichtungsanordnung (1), die zwischeneinem ersten Gegenstand und einem zweiten Gegenstand angeordnetist, zum wasserdichten Abdichten des Randes zwischen denselben,aufweisend: einen ringförmigenDichtungskörpermit festem Kern (13) mit einer solchen Dicke in einer erstenRichtung, in der der erste Gegenstand und der zweite Gegenstandeinander gegenüberliegen,die größer alsdie Breite in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtungist, ein herausragendes Stück(14, 15), welches von einer Position herausragt,an der die Dicke der Dichtungsanordnung in zwei Segmente unterteiltist, einen Sicherungsbereich (16, 17), deran dem herausragenden Stück(14, 15) angeordnet ist und der an dem erstenGegenstand befestigt ist.
    [2] Dichtungsanordnung (1) gemäß Anspruch1, wobei das herausragende Stückein herausragendes Stück(15) ist, welches nach innen von dem inneren Rand der ringförmigen Dichtungsanordnungmit festem Kern (13) herausragt.
    [3] Dichtungsanordnung (1) gemäß Anspruch1, wobei das herausragende Stückein herausragendes Stück(14) ist, welches nach außen von einem äußeren Randder ringförmigenDichtungsanordnung mit festem Kern (13) herausragt.
    [4] Dichtungsanordnung (1) gemäß Anspruch1, wobei der Sicherungsbereich ein Loch (16) ist, welchesdas herausragende Stück(15) durchdringt, und ein herausragender Stift (11),der von dem ersten Gegenstand aus herausragt, in das Loch (16)eingesetzt ist, sodass das herausragende Stück (15) an dem erstenGegenstand befestigt ist.
    [5] Dichtungsanordnung (1) gemäß Anspruch1, wobei der Sicherungsbereich ein Sicherungsstück (17) ist, welchesin Richtung des ersten Gegenstands von dem herausragenden Stück (14)aus hervorragt, und wobei das Sicherungsstück (17) in einem Aufnahmeloch(10) befestigt ist, das in dem ersten Gegenstand ausgebildetist, sodass das herausragende Stück(14) an dem ersten Gegenstand befestigt ist.
    [6] Dichtungsanordnung (1) gemäß Anspruch1, wobei der Dichtungskörper(13) einen ersten Kontaktbereich (18), der gegenüber undin Kontakt mit dem ersten Gegenstand ist, und einen zweiten Kontaktbereich(19) aufweist, der gegenüber und in Kontakt mit demzweiten Gegenstand ist, wobei die eine Oberfläche von entweder dem erstenKontaktbereich (18) oder dem zweiten Kontaktbereich (19)flach entlang der Oberfläche(9a, 6a) von entweder dem ersten Gegenstand oderdem zweiten Gegenstand ausgebildet ist und wobei die andere Oberfläche (6a, 9a) vondem ersten Kontaktbereich (18) bzw. dem zweiten Kontaktbereich(19) konisch in Richtung des ersten bzw. des zweiten Gegenstandsausgebildet ist.
    [7] Ein Steckverbinder (2) aufweisend: eineDichtungsanordnung (1) gemäß Anspruch 1, und einSteckgehäuse(3), welches als ein erster Gegenstand dient, wobei dasSteckgehäuse(3) mit einem ergänzendenSteckgehäuse(6) gekuppelt ist, welches als ein zweiter Gegenstand dient.
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    同族专利:
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-25| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2016-01-28| R016| Response to examination communication|
    2021-12-20| R016| Response to examination communication|
    2021-12-21| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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